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Haushaltsanalyse bei Investitionsentscheidungen

Können wir uns diese Investition leisten? Diese oder ähnliche Fragen werden nicht selten von Stadt- oder Gemeinderäten an die Verwaltung gestellt. Die Fragestellung an sich klingt einfach, lässt sich aber bei genauerer Betrachtung gar nicht so einfach beantworten. Schwingen doch Aspekte mit, die die Investitionsauszahlung an sich in Frage stellen und deren Notwendigkeit bestreiten, die Investitionsauszahlungen für zu hoch halten oder hinterfragen, ob die Kommune die Bewirtschaftung und Werterhaltung dauerhaft leisten kann.

Die B & P Kommunalberatung konnte eine Kommune bei der Beantwortung dieser Fragen im Zusammenhang mit der Errichtung und Betreibung von kommunalen Mehrzweckhallen unterstützen. Das geeignete Instrument zur objektiven Beurteilung der Wirtschaftlichkeit einer Investitionsentscheidung ist die Durchführung einer Wirtschaftlichkeitsanalyse. Daneben erfordert die Beantwortung der genannten Fragen aber auch eine Beurteilung der haushalterischen Leistungsfähigkeit und die Einschätzung der Auswirkungen auf den Haushalt.

Anhand der Haushaltspläne und der ersten Jahresabschlüsse führte die B & P Kommunalberatung eine Haushaltsanalyse durch. Für die vertiefte Auseinandersetzung mit der Haushaltsstruktur hat die B & P Kommunalberatung ein Kennzahlenset entwickelt und über mehrere Projekte hinweg sowie anhand einer empirischen Fallstudie validiert. Dabei konnten auch Benchmarks zu den einzelnen Kennzahlen ermittelt werden. So lässt sich innerhalb kurzer Zeit eine grundsätzliche Aussage zur Situation der Kommune treffen. Entscheidend war neben der Analyse der aktuellen Haushaltslage auch die Beurteilung der Haushaltsstruktur, denn die Kennzahlenanalyse ist immer nur eine Momentaufnahme. Eine ausgewogene Haushaltsstruktur zeigt sich in der Angemessenheit einzelner Haushaltspositionen und der Abstimmung der Aufwandsseite auf die Ertragsseite. Außerdem muss neben dem Schuldendienst immer auch die Investitionsfähigkeit sichergestellt werden. Anhand der bestehenden Vermögenswerte und unter Einbeziehung der vorhandenen Liquidität und der Nutzung von Fördermittelprogrammen lässt sich beispielsweise beurteilen, ob die betrachtete Kommune ausreichend investiert. Die Bewertung der Haushaltstruktur macht häufig deutlich, dass eine klare strategische Ausrichtung erforderlich ist. Diese beginnt bei der Aufgabenwahrnehmung und geht bis zur Gestaltung der Aufbau- und Ablauforganisation der Verwaltung.

Diese Aussagen erreicht die B & P Kommunalberatung über die Ableitung einer „Soll-Struktur“ des Haushaltes aus den vorhandenen Haushaltsdaten und Jahresabschlüssen unter Berücksichtigung der spezifischen Gegebenheiten vor Ort. Letzteres bezieht sich auf die Aufgabengestaltung, ob die Kommune bspw. die Kindertagesstätten in eigener oder fremder Trägerschaft hat oder das Abwasser im eigenen Haushalt verwaltet oder auch spezifische Ereignisse, wie die haushalterischen Auswirkungen des Hochwassers 2013 und dessen Bindung von Kapazitäten im Bereich der Investitionstätigkeit.

Die Gemeinde Drebach hat anhand einer Haushaltsanalyse die Beschlussfassung im Gemeinderat vorbereitet und damit den Gemeinderäten eine unabhängige Darstellung der aktuellen Haushaltssituation und -struktur zur Verfügung gestellt. Nicht selten werden Investitionsentscheidungen aus politischen Erwägungen oder lokalen Interessen heraus getroffen und dabei die strategische Ausrichtung des Haushaltes nicht betrachtet. Die Gemeinde Drebach ist hier bewusst einen anderen Weg gegangen.

Artikel in der Freien Presse vom 15.06.2018